Willkommen

Am 14.6.2018 findet auf www.abstammungsrecht.eu die nächste Online.Konferenz zum Thema „Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung/Abkömmlinge“ statt. Den Teaser-Vortrag wird Herr Professor Dr. Andreas Spickhoff (LMU München) halten. Statements folgen von Herrn Professor Dr. Tobias Helms (Univ. Marburg) und Dr. Thomas Meysen (SOCLES). Sofern Sie sich noch nicht angemeldet haben, können Sie dies bis Dienstag, 12.6.2018, noch hier tun. Sie erhalten dann am 13.6. per E-Mail die Zugangsdaten zum Konferenzraum zugesandt. Eine ad hoc Teilnahme ist aber ebenso möglich.

Die Podcasts zu OK 2/5 und OK 3/5 sind nun online. Zu den Dateien gelangen Sie hier. Aufgrund eines leider nicht behebbaren technischen Fehlers beim Dateiexport des Videomitschnitts aus Adobe Connect kommt es in beiden Podcasts leider zu geringfügigen Tonüberschneidungen.

Am 15.5.2018 werden zwei weitere Online.Konferenzen anlässlich des fünfjährigen Bestehens dieses Blogs veranstaltet werden. Sofern Sie sich noch nicht angemeldet haben, können Sie dies bis Sonntag, 13.5.2018, noch hier tun. Sie erhalten dann am 14.5. per E-Mail die Zugangsdaten zum Konferenzraum zugesandt. Eine ad hoc Teilnahme ist aber ebenso möglich

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Der Podcast zur Online.Konferenz 1/5 – Reform des Internationalen Abstammungsrechts ist online und kann hier (Dateiformat mp4; Dateigröße ca. 579 MB) angesehen und heruntergeladen werden.

Online.Konferenz 1/5 geht am 19.4.2018 live. Wenn Sie sich noch nicht angemeldet haben, können Sie dies bis zum 17.4. noch auf www.abstammungsrecht.eu/onlinekonferenz tun

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Die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht arbeitet seit einigen Jahren an einem multilateralen Instrument zum Internationalen Abstammungsrecht. Der aktuelle Bericht der eingesetzten Expertengruppe (vom Februar 2018) ist seit einiger Zeit online.

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abstammungsrecht.eu wird 2018 fünf Jahre alt. Zum Jubiläumsjahr wird eine Serie von fünf Online.Konferenzen zu aktuellen Themen des Abstammungsrechts veranstaltet. Als Referenten konnte ich erfreulicher Weise exzellente Vertreter aus der Wissenschaft und Praxis gewinnen. Die Podien sind inter- und intradisziplinär besetzt, so dass uns ein sehr spannendes, Konferenzjahr auf www.abstammungsrecht.eu erwartet.

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Im Sommersemester 2018 vertrete ich an der Universität Bonn den LS Köndgen/Wagner.

Das OLG Celle hat sich vor einiger Zeit mit Beweislastfragen im Scheinvaterregress befasst. Mit Beschluss vom 7.7.2017 (Az. 21 UF 53/17) hat es insoweit entschieden, dass der Scheinvater die geltend gemachten und auf ihn gemäß § 1607 III 2 BGB übergegangenen Unterhaltsansprüche darzulegen und zu beweisen hat.

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Mit Beschluss vom 15.11.2017 (XII ZB 389/16, die Entscheidung ist hier abrufbar) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass § 1600 II BGB auch dann die Anfechtung des biologischen, nicht rechtlichen Vaters sperrt, wenn auch er neben dem rechtlichen Vater eine sozial-familiäre Beziehung zum Kind unterhält. Damit klärt der BGH eine in Literatur und Rechtsprechung bislang strittige Frage.

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 29.11.2017 (XII ZB 459/16, die Entscheidung ist hier abrufbar) erneut zur abstammungsrechtlichen Einordnung von transsexuellen Eltern entschieden.

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Am 7. Februar 2018 haben sich die Unterhändler von CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Da die Mitglieder der SPD über diesen Vertrag noch abstimmen müssen, ist noch nicht sicher, ob das vereinbarte politische Programm die gegenwärtige Legislaturperiode überhaupt prägen wird. Sollte es jedoch zu einem Abschluss kommen, wären dies die Inhalte mit abstammungsrechtlicher Relevanz.

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Am 8.2.2018 ist mein Habilitationsverfahren erfolgreich abgeschlossen worden. Die Juristische Fakultät der LMU München hat mir die Lehrbefähigung für die Fächer Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht, Europäisches und Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung und Europarecht erteilt.

Art. 19 Abs. 1 EGBGB ist in seiner heutigen Fassung immerhin schon seit dem 01.07.1998 gültig. Nach fast zwei Jahrzehnten praktischer Anwendungsunsicherheiten hat es nun der Fall eines (mittlerweile geschiedenen) deutsch-polnischen Ehepaars vor den BGH geschafft (BGH, 19.07.2017 – XII ZB 72/16).

Das Gericht hatte darüber zu entscheiden, ob ein Mann nach dem im konkreten Fall über Art. 19 Abs. 1 S. 1 EGBGB anwendbaren deutschen Recht die Vaterschaft anerkennen kann, wenn über eine der anderen Anknüpfungsmöglichkeiten des Art. 19 Abs. 1 EGBGB bereits ein anderer Mann seit dem Zeitpunkt der Geburt rechtlicher Vater des Kindes ist. Der BGH hat in vielen Aspekten nun rechtliche Klarheit geschaffen. Diese sollen im Folgenden knapp herausgearbeitet und bewertet werden.

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In den vergangenen Monaten sind einige Entscheidungen ergangen, die in diesem Blog aus den unterschiedlichsten Gründen nicht eingehend besprochen worden sind.

Liste mit empfehlenswerten (abstammungsrechtlichen) Entscheidungen

Das BVerfG hat mit Beschluss vom 10.10.2017 darüber entschieden, ob neben den Geschlechtseintragungen „männlich“ und „weiblich“ auch eine positive dritte Eintragung verfassungsrechtlich geboten sei. Anders als der BGH geht das Gericht davon aus, dass das geltende Recht eine solche Möglichkeit vorsehen müsse, jedenfalls, wenn an sich eine Geschlechtserfassung nach § 21 I Nr. 3 PStG verpflichtend sei.

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Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 10.10.2017 entschieden, dass das geltende Personenstandsrecht mit den grundgesetzlichen Anforderungen insoweit nicht vereinbar ist, als § 22 Abs. 3 PStG neben dem Eintrag „weiblich“ oder „männlich“ keine dritte Möglichkeit bietet, ein Geschlecht positiv eintragen zu lassen.

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Die AGs von Dr. Philipp Reuß am Montag, 30.10.2017, entfallen und werden am 3.11.2017 von 10-12 Uhr in der Remise im Ernst-Rabel-Forum (Veterinärstrasse 5, Hinterhof) nachgeholt.

Meine neue Website ist online! Hier finden Sie aktuelle Informationen zu meinen Lehrveranstaltungen an der LMU München und zu meinen Forschungstätigkeiten.

Der durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) im Jahre 2015 eingesetzte und interdisziplinär besetzte Arbeitskreis Abstammungsrecht hat am heutigen Dienstag seinen 134 Seiten langen Abschlussbericht an Bundesjustizminister Heiko Maas übergeben.

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