Digitale Werkzeuge im Zivilprozess: Ergebnisse der ZPO-Reformkommission

Am Donnerstag, den 17. Juli 2025, ab 17:00 Uhr wird das zweite Kolloquium der Göttinger Kolloquien zur Digitalisierung des Zivilverfahrensrechts im Sommersemester 2025 von Jessica Laß und Prof. Dr. Philipp Reuß, MJur (Oxford), durchgeführt. Das Thema lautet „Digitale Werkzeuge im Zivilprozess: Ergebnisse der ZPO-Reformkommission“.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Vorstellung der Ergebnisse der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ mit einem besonderen Schwerpunkt auf den „Digitalen Werkzeugen“. Im Kolloquium stellen Mitglieder der Reformkommission ihre Ergebnisse vor, präsentieren die zentralen Reformvorschläge und erläutern den aktuellen Stand des Reformprozesses. Den Abschlussbericht der Reformkommission finden Sie unter folgendem Link:

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Nav_Themen/250131_Abschlussbericht_Zivilprozess_Zukunft.html?nn=110490 .

Das Kolloquium beginnt mit einem einführenden Referat von Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, die die Hintergründe und Zielsetzungen der Reformkommission, insbesondere die Beschleunigung und Digitalisierung der Verfahren und die Förderung einer effektiven Verfahrensgestaltung, erläutern wird.
Frau Professorin Meller-Hannich ist Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilprozess- und Handelsrecht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen insbesondere im nationalen und internationalen Zivilprozessrecht, Verbraucherrecht sowie im Bereich der Zwangsvollstreckung und Insolvenz.

Im Anschluss daran wird Dr. Hendrik Schultzky, Referatsleiter für Zivilprozessrecht im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, die Reformvorschläge der Kommission in Bezug auf die „Digitalen Werkzeuge“ vorstellen. Er wird erläutern, welche Neuerungen zur Digitalisierung des Verfahrensmanagements, zur Optimierung der digitalen Kommunikation und zur Modernisierung der Vollstreckung vorgesehen sind.
Dabei werden unter anderem digitale Instrumente wie der digitale Parteivortrag, das digitale Beweisverzeichnis sowie das einheitliche Bund-Länder-Justizportal eine zentrale Rolle im Reformprozess spielen. Außerdem gibt Schultzky einen Ausblick auf den aktuellen Stand des Reformvorhabens und die geplanten nächsten Schritte zur praktischen Erprobung und Umsetzung.

Den Abschluss des Kolloquiums bildet ein Vortrag von Dr. Christian Lemke, erster Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer und Partner der Sozietät Heissner & Struck in Hamburg. Er wird die anwaltliche Perspektive auf die vorgeschlagenen Reformmaßnahmen darlegen und die praktische Bedeutung der Digitalisierung, wie etwa im Rahmen der Vollstreckung, thematisieren. Darüber hinaus wird Lemke einen kritischen Blick auf offene Fragen und mögliche zukünftige Entwicklungen werfen, die im bisherigen Reformprozess noch nicht abschließend berücksichtigt wurden.