Kolloquium „Die zivilgerichtliche Online-Klage“

Am 14. Mai 2024 starten die Göttinger Digitalisierungskolloquien mit dem Kolloquium „Die zivilgerichtliche Online-Klage“ in das Sommersemester 2024. Die Kolloquien knüpfen dabei an das im Sommersemester 2021 veranstaltete Kolloquium zum Thema „Beschleunigtes Online-Verfahren“ an. Bereits in der damaligen Veranstaltung diskutierten wir mit unseren Referentinnen und Referenten über die Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Online-Klageverfahrens. Die produktive Diskussion können Sie auf unserem YouTube-Kanal (https://youtu.be/txFhC2htY9c?feature=shared) nachhören oder die innovativen schriftlichen Beiträge in unserem Open Access erschienenen Tagungsband nachlesen (https://univerlag.uni-goettingen.de/handle/3/isbn-978-3-86395-587-8).

Wir freuen uns daher besonders, dass der Gesetzgeber die Thematik nun aufgegriffen hat und sich bereits konkrete Umsetzungsschritte abzeichnen. Wir haben dies zum Anlass genommen, die Online-Klage wieder aufs Tapet zu bringen und freuen uns wieder am „Puls des Reformprozesses“ zu sein.

Im Rahmen des Kolloquiums wird der für die Themen „Legal Tech und Zugang zum Recht“ zuständige Referatsleiter im BMJ, Dr. Philip Scholz, die neuen gesetzlichen Erprobungsregelungen für das Online-Verfahren vorstellen. Darüber hinaus wird die Möglichkeit bestehen, den Prototypen der Online-Klagetools zu testen. Mit diesem sollen noch 2024 die ersten digitalen Zivilklagen bei Pilotgerichten eingereicht werden können.

Für die praktische Umsetzung der Digitalisierungsprojekte und die Anbindung an die Gerichtsverwaltung sind primär die Länder zuständig. Wir freuen uns daher sehr, mit dem Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht und Leiter des IT-Betriebes der Justiz Niedersachsen, Dr. Michael Henjes, einen Experten auf dem Gebiet der Digitalisierung der Justiz für das Kolloquium gewonnen zu haben. Herr Dr. Henjes wird in seinem Vortrag die Anforderungen an die weitere Digitalisierung aus Sicht eines umsetzenden Praktikers und der IT-Betriebsleitung beleuchten. Er wird hierbei insbesondere auf die technischen Möglichkeiten des Zivilprozesses der Zukunft sowie auf Plattformlösungen eingehen.

Im Vergleich zur öffentlichen Hand ist die Privatwirtschaft bereits deutlich weiter, was die Digitalisierung ihrer Prozesse angeht. Als eines der erfolgreichsten Beispiele wird in den zurückliegenden Jahren häufig die HUK-Coburg und ihr Direktversicherer HUK24 genannt. Unser dritter Referent, Rechtsanwalt Dr. Ulrich Eberhardt, begleitete u.a. den Digitalisierungsprozess der HUK als Chefsyndikus und Mitglied des Vorstandes über mehr als 17 Jahre hinweg. Danach war Eberhardt von 2015 bis 2023 Vorstandsmitglied der Roland Rechtsschutz, einem der führenden Rechtsschutzversicherer Deutschlands. Seit Januar 2024 widmet er sich als Fachanwalt und Wirtschaftsmediator wieder seinem Quellberuf Rechtsanwalt und betrachtet daher wie kein anderer die Herausforderungen der Forensik aus unterschiedlichsten Perspektiven.