KI bei der richterlichen Entscheidungsfindung

Die Ziviljustiz steht in Betracht der steigenden Zahl von Massenverfahren und zunehmendem Fachkräftemangel in den nächsten Jahren vor enormen Herausforderungen. Ein Baustein, um die Gerichte auf diese Herausforderungen vorzubereiten und zukunftsfest zu machen, soll der Einsatz von künstlicher Intelligenz bei der Entscheidungsfindung sein. Im gleichnamigen Kolloquium am 17. Februar 2023 wollen wir anknüpfend an unser Kolloquium zum Thema Robo Judge im Wintersemester 2020/21 die rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen an den Einsatz von Algorithmen in der Justiz untersuchen. Wir freuen uns, mit unseren Referentinnen und Referenten, Frau Richterin am Landgericht Gesine Irskens, Herrn Richter am Oberlandesgericht Jan Spoenle und Frau Dr. Lydia Wolff große Expertise aus praktischer und wissenschaftlicher Sicht für das Kolloquium gewonnen zu haben. 

Frau Irskens ist Richterin am Landgericht Hannover und hat bis 2019 Massenverfahren – insbesondere aus den Bereichen Banken- und Dieselsachen – bearbeitet. Seit 2019 ist sie im Justizministerium Niedersachsen als Referatsteilleiterin im IT-Referat auch für den Bereich Künstliche Intelligenz zuständig. Sie hält regelmäßig Vorträge zu Chancen und Herausforderungen des KI-Einsatzes und setzt sich – auch vor dem Hintergrund ihrer eigenen Erfahrungen mit Massenverfahren – für die verstärkte Nutzung algorithmischer Unterstützung bei der Aktendurchdringung und Entscheidungsvorbereitung ein.

Frau Dr. Wolff war von 2019 bis 2022 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Recht und Digitalisierung in Trier und wurde im März 2022 mit einer Arbeit zum Thema „Algorithmen als Richter“ promoviert. In ihrer Dissertationsschrift setzt sich Wolff mit den verfassungsrechtlichen Grenzen entscheidungstreffender Rechtsgeneratoren auseinander. Einen besonderen Schwerpunkt hat sie in ihrer Arbeit auf die Frage gelegt, wie die Verwendung von Rechtsgeneratoren im Hinblick auf einen Eigenwert menschlicher Entscheidungen unter besonderer Berücksichtigung der Art. 92 ff. GG verfassungsrechtlich zu bewerten ist.

Herr Spoenle war bereits als IT-Referent im Justizministerium Baden-Württemberg tätig und ist derzeit als Präsidialrichter für Organisationsfragen u.a. für den IT-Einsatz am Oberlandesgericht Stuttgart zuständig. Zudem bearbeitet er als Mitglied des 24. Zivilsenats – einem Spezialsenat für Dieselsachen – selbst Massenverfahren. Als Projektleiter des Oberlandesgerichts für den KI-Assistenten OLGA hat er beide Arbeitsbereiche miteinander verbunden und gemeinsam mit einem IT-Dienstleister und Vertretern der Richterschaft ein Werkzeug erarbeitet, das die Praxis bei der Bearbeitung von Massenverfahren unterstützt und dabei hilft, aufwändige und eintönige Aufgaben zu übernehmen, die nicht zum richterlichen Kerngeschäft gehören, aber sehr viel Arbeitszeit binden.

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